Wichtiges Engagement des Bundes: Busunternehmen begrüßen die Fortschreibung des ÖPNV-Rettungsschirm ausdrücklich.
Mit der entsprechenden Entscheidung des Bundestages in der letzten Nacht ist die Verlängerung des ÖPNV-Rettungsschirms für 2021 endgültig auf den Weg gebracht worden. Die Bundesregierung stellt damit für das laufende Jahr eine Milliarde Euro zum Ausgleich der Corona-Schäden bei Verkehrsunternehmen zur Verfügung. bdo-Präsident Hülsmann dankte Bundesverkehrsminister Scheuer und den Verkehrspolitikerinnen und Verkehrspolitikern der Regierungskoalition für ihr Engagement für den ÖPNV als umweltfreundlichen Mobilitätsgaranten.
Der Bundesverband Deutscher Omnibusunternehmer (bdo) hat mit großer Zustimmung auf die Fortsetzung des sogenannten ÖPNV-Rettungsschirms reagiert. Mit einer Mehrheit im Deutschen Bundestag wurde in der Nacht von Donnerstag auf Freitag der „Entwurf eines Sechsten Gesetzes zur Änderung des Regionalisierungsgesetzes“ angenommen. Damit engagiert sich der Bund mit noch einmal einer Milliarde Euro für die Unterstützung der ÖPNV-Unternehmen, die aufgrund der Corona-Pandemie massive Einnahmerückgänge verzeichneten, dabei aber weiter die Angebote für Fahrgäste aufrechterhielten. Bereits im Vorjahr stellte der Bund 2,5 Milliarden Euro dafür zu Verfügung. Die Mittel des Bundes sollen jeweils in gleicher Höhe von den Bundesländern ergänzt werden, um die Mobilität mit Bus und Bahn zu sichern.
Aus Sicht des bdo zeigt die Bundesregierung mit der beschlossenen Fortsetzung des ÖPNV-Rettungsschirms für das Jahr 2021 ein vorbildliches Engagement für den öffentlichen Personennahverkehr in Deutschland. Es wird die wichtigste Säule des umweltfreundlichen Verkehrs der Zukunft in der Corona-Krise gezielt gestützt. Zugleich sichert die Bundesregierung damit die Mobilität von Millionen Menschen, die Tag für Tag auf Bus und Bahn vertrauen.
„Wir sind sehr froh, dass die Bundesregierung die besondere Bedeutung des ÖPNV für die Mobilität der Menschen in Deutschland erkannt hat und dessen Strukturen mit der Verlängerung des Rettungsschirm weiter schützt“, sagt Karl Hülsmann, Präsident des Bundesverbands Deutscher Omnibusunternehmer (bdo), zur aktuellen Entscheidung. „Mein großer Dank gilt zunächst Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer, der sich in den zurückliegenden Monaten mit ganzer Kraft für die Verkehrsunternehmen und den ÖPNV-Rettungsschirm eingesetzt hat. Auch die zuständigen Verkehrspolitikerinnen und Verkehrspolitiker der Regierungskoalition haben entscheidend dazu beigetragen, dass dieser wichtige Schritt für den Erhalt der leistungsfähigen ÖPNV-Strukturen in Deutschland gemacht werden konnte. Auf diese Basis aufbauend können und wollen wir nun gemeinsam nach vorne schauen und dafür kämpfen, dass die Bedeutung des ÖPNV in den kommenden Jahren erst auf das Vor-Krisen-Niveau steigt und hoffentlich bald sogar darüber hinauswächst. Mit Blick auf die Eindämmung des Klimawandels ist die Stärkung des öffentlichen Personenverkehrs eine zentrale Zukunftsfrage für unser Land.“
