Smart Move Kampagne zur Verdopplung der Fahrgastzahlen im Bus erfolgreich

Fr, 17.05.2013
  • Öffentliche Debatte im EU-Parlament zum Forderungskatalog von bdo und IRU
  • Empfehlungen der Verbände an Siim Kallas überreicht
  • Stärkung des Verkehrsträgers Bus durch proaktives Zusammenwirken von Kommission, Parlament und Busunternehmen

Am Mittwoch präsentierte die Smart Move High Level Group, bestehend aus Vertretern der EU-Kommission, des Europäischen Parlaments, des europäischen Behindertenverbands, der IRU und ihren Mitgliedsverbänden, ihre abschließenden Empfehlungen, um das im Weißbuch Verkehr von 2011 festgelegte Langzeitziel der Verdopplung der Nutzung öffentlicher Verkehrsmittel bis 2025 zu erreichen.

Der EU-Parlamentarier Mathieu Grosch (EVP) hob hervor, der Austausch in der High Level Group habe gezeigt, dass die Politik mit den Marktteilnehmern zusammenarbeiten müsse. Nur so sei es möglich, die Ziele des Weißbuchs Verkehr gemeinsam mit den Verkehrsträgern und nicht zu deren Lasten zu erreichen.Yves Mannaerts, IRU-Vizepräsident, machte deutlich, dass neben der verstärkten Nutzung des ÖPNV die Förderung des Bustourismus ein klares Ziel der High Level Group sei. Dazu sei es unerlässlich, sämtliche Besteuerungsmaßnahmen auf den Prüfstand zu heben, das zulässige Gesamtgewicht zweiachsiger Busse zu erhöhen, einen einheitlichen europäischen Rahmen für Zugangsbeschränkungen und Umweltzonen zu schaffen und die sozialen Rahmenbedingungen den tatsächlichen Gegebenheiten anzupassen, was auf lange Sicht sinnvoll nur durch die Einführung einer eigenständigen Lenk- und Ruhezeitenverordnung für den Personenverkehr erfolgen kann.

Der stellvertretende Vorsitzende des Ausschusses für Verkehr und Fremdenverkehr, Dieter-Lebrecht Koch (CDU), wiederholte die Forderung des EU-Parlaments an den Verkehrskommissar Siim Kallas, hierzu zeitnah einen entsprechenden Vorschlag vorzulegen.

Christiane Leonard, Hauptgeschäftsführerin des bdo, zeigte sich hocherfreut über die große Resonanz, die die Veranstaltung bei der Kommission, dem Europäischen Parlament und Branchenvertretern aus ganz Europa fand: „Mit vereinten Kräften und im konstruktiven Dialog wird es uns gelingen, die gesetzlichen Rahmenbedingungen zu verbessern und den Bus noch weiter nach vorn zu bringen.“